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Europäische Union: Barrierefreiheit bei den "Strukturfonds"

Die Fördertöpfe der EU sind nach unterschiedlichen Politikbereichen organisiert. Einer der größeren Bereiche - auch für behinderte Frauen und Männer relevant - ist die sogenannte "Regionalpolitik" mit ihren "Strukturfonds", wobei "regional" im großen EU-Maßstab verstanden werden muss. Die derzeit wichtigsten "Strukturfonds" heißen:

• Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
  
  
• Europäischer Sozialfonds (ESF)

EFRE unterstützt seit 1975 vor allem die Angleichung von regionalen Infrastrukturen, dies geschieht zumeist dort, wo etwas "gebaut" wird, etwa in der Stadterneuerung oder bei touristischen Projekten. So können der Bau von Straßen, von Spielplätzen, etc. gefördert werden.
Der ESF wurde bereits 1958 eingerichtet und fördert die berufliche Eingliederung von Arbeitslosen und benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Aus Mitteln des ESF wird zum Beispiel das Beschäftigungsprogramm EQUAL finanziert.

Die behindertenpolitisch wichtigste Neuerung: Am 1. August ist die EU-Verordnung über allgemeine Bestimmungen zu den europäischen Strukturfonds in Kraft getreten (1083/2006/EG). Darin wird in Artikel 16 festgelegt, dass der Zugang für behinderte Menschen bei der Durchführung zu beachten ist.
Dies betrifft alle EU-Staaaten für die Haushaltsperiode 2007 - 2013 und ein Investitionsvolumen von 336 Milliarden Euro! Daraus ist für die Praxis abzuleiten, dass EU-Projekte, die ab 2007 bis 2013 nach diesen Fonds gefördert werden, das Prinzip der Barrierefreiheit berücksichtigen müssen!

HGH

  aktualisiert:
  am  Dienstag, 03.10.2006, 08.03

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